Politisches System Kirgisistans

Das politische System Kirgisistans ist geprägt von häufig wechselnden politischen Machtverhältnissen und zahlreichen Referenden und Verfassungsänderungen, die seit der Unabhängigkeit immer wieder zu Veränderungen des politischen Systems geführt haben. Nachdem demokratische Reformen in den 2010er-Jahren dem Land die Bezeichnung Insel der Demokratie in Zentralasien eingebracht hatten, bedeuten jüngste politische Reformen eine Rückkehr zu einem Präsidialsystem und eine Schwächung des kirgisischen Parlaments.

Kirgisistan ist eine Republik und seit 1991 von der Sowjetunion unabhängig. Von 1991 bis 2005 regierte der zunehmend autoritär auftretende Präsident Askar Akajew das zentralasiatische Land und wurde erst durch die Tulpenrevolution gestürzt. Die nachfolgende Präsidentschaft Kurmanbek Bakijews knüpfte in vielen Bereichen an den Regierungsstil Akajews an und endete nach Protesten im Jahr 2010 mit der Flucht Bakijews nach Kasachstan und der Einsetzung der Übergangsregierung Kirgisistans unter Leitung von Rosa Otunbajewa. Während dieser Zeit wurde eine Verfassung nach dem Vorbild westlicher Demokratien erarbeitet, die die Befugnisse des Präsidenten beschnitt und ein parlamentarisches Regierungssystem in Kirgisistan konstituierte. Diese Ära endete mit der politischen Krise nach der Parlamentswahl 2020 und dem Aufstieg Sadyr Dschaparows zum neuen Präsidenten. Dieser äußerte offen seine Abneigung gegen das parlamentarische Regierungssystem und strebte eine Rückkehr zu einem präsidentiellen Regierungssystem an. Dieser Schritt wurde – gedeckt durch das Verfassungsreferendum in Kirgisistan 2021 – mit der Unterzeichnung einer neuen Verfassung am 5. Mai 2021 offiziell vollzogen.